Wohngebiet am Erlenpark in Mainburg

Vollkommen verschmutztes Wohngebiet am Erlenpark

2010-01-01T16:48:00.003+01:00

Heute, nach einer Silvesterreise heim gekommen und erstmal den Dreck anderer wegräumen dürfen.

Privates Feuerwerk sollte verboten werden!

Wie auch der Rest der Welt wurde fleissig rumgeböllert in der Silvesternacht und niemand hat seinen Dreck weggeräumt.

Letztes Silvester wurde sogar unter meinen Autoreifen und auf meinem Auto geböllert...

Dem sollte per Verbot ein Ende gesetzt werden.

Hohe Geldstrafen für private Feuerwerker (bei Handelsblatt.com am 29.12.2009 veröffentlicht)

Seniorenresidenz Köglmühle

2009-11-02T11:58:00.003+01:00

Wie die Moosburger Zeitung berichtet wird nun doch der Plan einer Seniorenresidenz in Mainburg weiter verfolgt.

Erneut wurde ein augenscheinlich unbebaubares Gebiet dafür erkoren. Die Köglmühle in Mainburg ist im Prinzip "Sumpfland".

Ich habe mal einen Kartenausschnitt eingefügt um sich besser orientieren zu können:
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Den Artikel zur Seniorenresidenz kann man hier nachlesen:
Mossburger Zeitung "Jetzt doch "Sondergebiet Seniorenresidenz""

Straßenfest 2009

2009-06-14T19:51:00.006+02:00

Am 17.07.2009 findet das alljährliche Straßenfest im Erlenpark statt.

Vereinbart wurde nach dem italienischen Abend im letzten Jahr für dieses Jahr ein Grillabend.

Das Mitbringen von Tischen, Bänken, Grill, Brot, Nachspeisen und Salaten ist heute organisiert worden.

Jeder bringt selbst

Besteck
Teller
Servietten
Getränke
Fleisch etc. (zum Grillen)

mit.

Aufbauen ist ab ca. 17:00 Uhr

Beginn direkt im Anschluss ab ca. 18:00/18:30 Uhr.

Ort: Schraufstetterstraße (Sackgasse, in der Karte mit "A" gekennzeichnet)

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Gewitter über dem Wohngebiet am Erlenpark

2009-05-27T09:06:00.003+02:00

Gestern am frühen Abend ist über/neben Mainburg ein Gewitter vorüber gezogen. Am Bild
nicht so gut zu sehen: olivgrüner Himmel! Kurzzeitig fast 1cm-große
Hagelkörner.

Biotop gerettet - alles durchgesetzt!

2009-03-25T10:19:00.002+01:00

Nachdem der Bau und die weitere Verfolgung des Projektes "Seniorenresidenz im Erlenpark" erfolgreich verhindert wurde nun noch der letzte offene Punkt:
Das Biotop ist gerettet!
Die Beseitigung des Biotops wurde von der Unteren Naturschutzbehörde zunächst genehmigt um den Bau des "Klotzes" zu ermöglichen. Diese Genehmigung hatte bis zuletzt Bestand und daher war theoretisch jederzeit eine Zerstörung des Biotops möglich - auch ohne Bau eines Gebäudes im Anschluss.
Mit Schreiben vom 16.03.2009 an die Stadt Mainburg wurde nun auch dieser Beschluss aufgehoben und das Thema ist vollständig vom Tisch.
Hier das Schreiben: Biotop.pdf

Bilder vom Fest

2008-09-26T19:40:00.002+02:00

Hier die paar Bilder, die ich vom Fest gemacht habe:

Abschlussfeier der erfolgreichen Aktion gegen die Seniorenresidenz

2008-09-15T19:29:00.005+02:00

03. Juni 2008: Das Wohngebiet am Erlenpark kann aufatmen.

In der Sitzung des Stadtrates wurde per Mehrheitsbeschluss gegen ein erneutes Verfahren zur Errichtung einer Seniorenresidenz im Erlenpark Mainburg entschieden.

Gut 3 Monate später bauen wir nun den Mast ab, der die Höhe des verhinderten Kolosses veranschaulichen sollte.

Das ist natürlich Anlass genug mit Rollbraten und dem einen oder anderen Bierchen zu Feiern am 20. September 2008 um 18 Uhr.

Heute Straßenfest

2008-08-02T13:49:00.001+02:00

Heute steigt das Straßenfest am Erlenpark.

Aufbauen: 16:00 Uhr
Start: 18 Uhr
Ende: open end

Nachbarschaftsfest am Erlenpark

2008-06-23T07:27:00.004+02:00

Am Ende der Hans-Bachner-Straße findet auch heuer wieder das Straßenfest statt.

Datum: 02.08.2008 18:00 Uhr

Wer sich noch nicht gemeldet hat aber gern kommen möchte kann das natürlich gerne machen, sollte sich aber bestenfalls nochmals bei uns melden um einen Überblick zu haben wer kommt und um die Einteilung wer was besorgt machen zu können.
Für alle die, die bereits im Vorfeld zugesagt haben gibt es bereits die Einteilung.
Ganz wichtig natürlich: Aufbau um 16:00 Uhr.

Thema: Italien

Ende der Seniorenresidenz im Erlenpark

2008-06-04T10:34:00.006+02:00

In der gestrigen Sitzung des Stadtrates wurde per Mehrheitsbeschluss gegen ein erneutes Verfahren zur Errichtung einer Seniorenresidenz im Erlenpark Mainburg entschieden.
Es freut die Bürger ausgesprochen, dass das Gremium den Argumenten gegen eine Seniorenresidenz das nötige Gewicht gab - auch wenn Stadtrat Weiherer (Elektrogeschäft in Mainburg) in einer lobenswert mutigen aber inhaltlich total danebenliegenden Ansprache seinen Standpunkt für die Residenz vertreten hat.
Die hier genannten Argumente:

Senioren als Wirtschaftsfaktor --> Senioren kaufen auch ein wenn Sie in einem anderen Ortsteil wohnen
Senioren als Autofahrer (Tanken, Waschen, Kaufen, Instandsetzen) --> bei 20 Stellplätzen fragwürdig wie viele Autos da wie oft betankt würden
Abwesenheit Herr Reiser --> Wenn der Bürgermeister in Krankenstand ist kritisiert man dies nicht. Das Commitment war, das Thema am Dienstag (auch im Sinne des fragwürdigen Investors) zu behandeln.

Alles in Allem zeigt dieser Fall, dass durch stichhaltige Argumente und eine rege Beteiligung der Bürger den Volksvertretern zu einer fundierten Entscheidung Unterstützung gegeben werden kann ohne, dass diese etwaige Gesichtsverluste befürchten müssen.

Dies ist nämlich in keinster Weise der Fall.

Schreiben an die Stadt Mainburg

2008-06-03T09:08:00.000+02:00

Nachtrag: Hier ist das Schreiben des Rechtanwalts Aigner an die Stadt Mainburg.

Schreiben an die Stadt Mainburg
PDF, 174 KB

Stadtratsitzung 03. Juni 2008

2008-06-01T15:37:00.004+02:00

Am kommenden Dienstag wird um 19:30 Uhr in der Stadtratsitzung das Thema Seniorenresidenz wohl endgültig behandelt.
In der Zwischenzeit haben sich bzgl. Audilet und deren Seriöistät ebenfalls Neuigkeiten ergeben.
Im Internet kursieren auf diversen Anleger- und Anwaltsseiten Geschichten über die Geschäfte dieses Unternehmens. Einfach mal googlen.
Stephan wird bei Gelegenheit das Schreiben im Vorfeld an die Stadt Mainburg hier noch veröffentlichen welches aufgrund der Gerüchte einer Schadenersatzklage durch Audilet vorsorglich verfasst wurde um die Fakten ganzheitlich auf dem Tisch zu haben für Dienstag.

Nachtrag zur Pressemitteilung

2008-02-04T19:19:00.000+01:00

Wie wir heute von der Stadt Mainburg erfuhren, wird ein erneuter Aufstellungsbeschluß bzw. das weitere Vorgehen in Sachen "Seniorenresidenz Am Erlenpark" nun doch nicht mehr vom "alten Stadtrat" behandelt, sondern soll erst nach den Kommunalwahlen wieder auf die Tagesordnung des "neuen Stadrates" kommen.

Anscheinend passt den Freien Wählern mit ihrem Bürgermeisterkandidaten, die das Vorhaben bisher mit Nachdruck unterstützt haben, die Thematik nicht mehr in ihre Wahlkampfstrategie.

Wir bitten die von uns recherchierten Informationen zu den Auswirkungen der geplanten Seniorenresidenz auf das Altenheim St. Michael dennoch entsprechend zu veröffentlichen, da sie auch für die nur aufgeschobene Behandlung der Thematik im neuen Stadtrat von erheblicher Bedeutung sind.

Pressemitteilung zur geplanten „Seniorenresidenz am Erlenpark“ in Mainburg

2008-02-04T18:15:00.000+01:00

Geplante Seniorenresidenz gefährdet Auslastung und Arbeitsplätze im bestehenden Altenheim St. Michael

Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, wonach die beschlossene Änderungssatzung des Bebauungsplans „Am Erlenpark“ zur Errichtung einer Seniorenresidenz wegen Rechtswidrigkeit in mehreren Punkten aufgehoben wurde (komplettes Urteil siehe hier), setzt der scheidende Bürgermeister Josef Egger trotz der anstehenden Kommunalwahlen seinen Feldzug in Bauausschuss und Stadtrat zugunsten des Investors und der Umsetzung dieses umstrittenen Großprojektes in einem Wohngebiet gegen die Bürgerrechte der Anwohner unbeeindruckt fort.

Obwohl er im Bauausschuss für sein Anliegen keine Mehrheit mehr fand, wird er in der kommenden Sitzung des Mainburger Stadtrates am 12.Februar 2008 nochmals alles daransetzen, um das für ein Wohngebiet völlig überdimensionierte Vorhaben mit einem erneuten Aufstellungsbeschluss durchzu-drücken.

Abgesehen von der Frage, ob sich die Stadträte so kurz vor der Wahl des neuen Stadtrates nochmals eine derartige Hypothek des scheidenden Stadtoberhauptes aufbürden lassen, stellt sich zusätzlich zur vom obersten Bayerischen Verwaltungsgericht festgestellten Rechtswidrigkeit der Maßnahme die Frage nach der Notwendigkeit eines derartigen Großprojektes mit 80 Pflegebetten und zusätzlichen 12 Wohneinheiten für Mainburg und Umgebung.

Dazu hat sich die Aktionsgemeinschaft in der vergangenen Woche bei der Leiterin des Mainburger Altenheims St. Michael erkundigt.

Das im Jahre 1962 errichtete Alten- und Pflegeheim wurde 1994 nach Inbetriebnahme des Erwei-terungsbaues komplett saniert und bietet heute in 85 Einzelzimmern und 6 Doppelzimmern Platz für insgesamt 97 Heimbewohner.

Während bis vor 4 Jahren die Wartezeit auf einen Heimplatz noch ca. 3 Monate betrug, kann man in St. Michael inzwischen jeden Bewerber sofort aufnehmen. Auch Betten im Rahmen der sogenannten Kurzzeitpflege können laut Frau Gertrud Enzinger innerhalb eines Tages, auch am Wochenende, angeboten werden.

Dennoch ist im Ergebnis die Gesamtbelegung in St. Michael, ähnlich wie in den umliegenden Häusern im Landkreis Kehlheim, rückläufig.

Betrug die Auslastung im Jahr 2006 dank der angebotenen Kurzzeitpflegeplätze noch 100 %, so ging die Belegung im Jahr 2007 auf 98,4% und in 2008 bisher auf 96% zurück, wobei für dieses Jahr auch noch keine weiteren Anmeldungen vorliegen. Aus Zeitungsberichten war darüber hinaus zu entnehmen, dass auch im Landkreis Freising der Bedarf an Pflegeplätzen bis auf weiteres gedeckt ist.

Auf die Frage, welche Konsequenzen die Errichtung einer Seniorenresidenz in Mainburg für den Betrieb des Altenheims St. Michael mit sich bringe, antwortete Frau Enzinger wörtlich:

“Die Errichtung einer Seniorenresidenz in Mainburg würde mit Sicherheit zu Lasten unserer Einrichtung gehen und somit wären bei uns Arbeitsplätze in Gefahr!“

Dies sind nach Ansicht der Aktionsgemeinschaft im Ergebnis sehr erstaunliche Informationen, die im Stadtrat und in der Öffentlichkeit in dieser Form offensichtlich bisher nicht bekannt waren.

Auf jeden Fall ein Grund mehr, um den Sinn des geplanten, angeblich einer sozialen Nutzung dienen-den Vorhabens in der kommenden Stadtratssitzung kritischer als bisher zu hinterfragen.

Dabei ist auch zu bedenken, dass die geplante „Seniorenresidenz Im Winklerbräu“ erst kürzlich vom Stadtrat „Grünes Licht“ erhielt.

Zeitungsartikel zur Seniorenresidenz

2008-01-26T14:37:00.000+01:00

In den Samstagsausgaben vom 19. und 26. Januar gab es in der Hallertauer Zeitung wieder lesenswertes zum umstrittenen Projekt "Seniorenresidenz am Erlenpark":

Zeitungsartikel vom 19.01.2008
Quelle: Hallertauer Zeitung vom Sa. 19.01.2008, PDF, 623 KB

Leserbrief vom 26.01.2008
Quelle: Hallertauer Zeitung vom Sa. 26.01.2008, PDF, 331 KB

Urteil in der Normenkontrollsache

2008-01-13T13:47:00.000+01:00

Das Urteil zur Normenkontrollsache des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist da. Erwartungsgemäß weist das Urteil auf "beachtliche Abwägungsfehler" hin und zeigt nicht nur die von Bürgermeister Egger propagierten "leichten Formfehler" auf.

Das Urteil steht hier zum Download bereit: Urteil in der Normenkontrollsache, PDF (15 Seiten), 7 MB

Nachtrag Zeitungsartikel

2007-12-11T18:32:00.000+01:00

Hier ist der Zeitungsartikel zum unten stehenden Leserbrief:

Tauziehen um Seniorenresidenz geht weiter
Quelle: Hallertauer Zeitung vom 22.11.2007, PDF, 697 KB

Weiterere Zeitungsartikel zum Thema:

Verwaltungsgerichtshof stoppt "Seniorenresidenz am Erlenpark"
Quelle: Hallertauer Zeitung vom 20.11.2007, PDF, 433 KB

Fünf Sterne weg - Pleitegeier bleiben
Wie ein 50-Millionen-Euro-Hotelprojekt in einer ehemaligen Kurklinik scheiterte
Quelle: Hallertauer Zeitung vom 24.11.2007, PDF, 745 KB

Leserbrief der Hallertauer Zeitung

2007-12-01T15:42:00.000+01:00

Folgender Leserbrief von Jürgen Zehentmeier ist am 24.11.2007 in der Hallertauer Zeitung erschienen:

Leserbrief (PDF, 343KB)

Beschluss in der Normenkontrollsache

2007-11-17T17:45:00.000+01:00

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Änderung des Bebauungsplans für unwirksam erklärt! :-)
Damit existiert kein rechtsgültiger Bauplan mehr für die Realisierung der Seniorenresidenz am Erlenpark!

Die Satzung der Stadt Mainburg zur Bebauung " Am Erlenpark" Deckblatt Nr. 5 ist unwirksam
Die Stadt Mainburg trägt die Kosten des Verfahrens
Das Rechtsmittel der Revision wird nicht zugelassen

Den genauen Beschluss und das Urteil könnt ihr hier downloaden: beschluss-normenkontrollsache.pdf (2.539 KB)

Sobald die Begründung dazu vorliegt, werden wir sie hier veröffentlichen.

Neues Layout

2007-11-16T12:35:00.001+01:00

Heute haben wir die Webseite auf ein neues Layout umgestellt.
Falls jemand einen Zugang möchte um hier Beiträge zu veröffentlichen, bitte mich kurz kontaktieren.

Verhandlung der Normenkontrollklage

2007-11-04T12:29:00.000+01:00

Am 13.11.2007 um 11.30 Uhr in Miinchen vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wird die Normenkontrollsache Otmar Weingarten gegen Stadt Mainburg wegen Gültigkeit des Bebauungsplans " Am Erlenpark" (Deckblatt Nr. 5) verhandelt.

Die Verhandlung ist öffentlich.

Normenkontrollklage eingereicht

2007-03-23T12:02:00.000+01:00

Otmar Weingarten hat nun eine Normenkontrollklage eingereicht:

normenkontrollklage.pdf

Bauausschusssitzung 14.11.06

2006-11-20T11:59:00.000+01:00

Öffentliche Sitzung des Bauausschusses am Dienstag, den 14. November, um 19:00, im Rathaus/Kleiner Sitzungssaal

Zeitungartikel zur Bauausschussitzung:

(anklicken zum lesen)

Quelle: Hallertauer Zeitung vom 18.11.2006

Bauausschusssitzung am 19.09.06

2006-11-14T11:51:00.000+01:00

Achtung wichtiger Termin! Unsere Anwesenheit ist Ehrensache!

Es wird über unsere Einsprüche beraten und entschieden!

Öffentliche Sitzung des Bauausschusses am Dienstag, den 19.September, um 19:00, im Rathaus/Kleiner Sitzungssaal

Weitere Info:
Wir laden Stadtrat und Bauausschuß für Montag und Dienstag,18/19.Sept., jeweils um 18:30 Uhr zu einem Ortstermin am Biotop ein. Bitte dazu kommen wer Zeit hat!!

Protokoll:

Das offizielle Protokoll zur Bauausschusssitzung der Stadt Mainburg gibt es hier: protokoll-bauausschusssitzung.pdf

(Quelle: Stadt Mainbug, öffentliches Dokument)

Zeitungsartikel zur Bauausschusssitzung:

(anklicken zum lesen)

Quelle: Hallertauer Zeitung, Ausgabe vom 25.09.2006

Leserbrief zum Zeitungsartikel:

(anklicken zum lesen)

Quelle: Hallertauer Zeitung, Ausgabe vom 30.09.2006

Weiterer Leserbrief zum Zeitungartikel:

(anklicken zum lesen)
Quelle: Hallertauer Zeitung, Ausgabe vom 10.11.2006

Termin mit Bürgermeister Egger am 13.09.06

2006-09-12T07:45:00.000+02:00

Einladung an alle Teilnehmer der Aktionsgemeinschaft!

Zu einem Gespräch mit Bürgermeister Josef Egger

am Mittwoch, den 13.September 2006
um 18:00 Uhr vor dem Haus Hans-Bachner-Str. 9